NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR GLAUBE DIGITAL
Veröffentlicht am 01.02.2019

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich
2. Anbieter
3. Nutzung von GLAUBE Digital
4. Technische Rahmenbedingungen
5. Laufzeiten und Kündigung
6. Haftung / Gewährleistung / Garantie / Freistellung
7. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
8. Sonstiges

1. Geltungsbereich

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der digitalen Angebote von SALZUNDLICHT e.U. und IM (Impuls Medien), die den Nutzer über die Webseite GLAUBE.at bzw. über Apps auf mobilen Endgeräten angeboten werden (nachfolgend: GLAUBE Digital).

2. Anbieter

Anbieter der Inhalte der Inhalte von GLAUBE Digital im Sinne von § 5 TMG ist die SALZUNDLICHT e.U., Michael-Gaismair-Straße 5, 6410 Telfs in Österreich, Geschäftsführung: Sven Kühne.

3. Nutzung von GLAUBE Digital

3.1. Die Inhalte von GLAUBE Digital dürfen ausschließlich nur für Ihren persönlichen Bedarf genutzt werden, insbesondere ist es nicht gestattet, die Inhalte über das für die bestimmungsgemäße Nutzung erforderliche Maß hinausgehend zu vervielfältigen, zu bearbeiten, umzugestalten, zu veröffentlichen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen, zu verkaufen oder anderweitig zu verwerten. Es ist Ihnen ferner untersagt, die Inhalte zu vermieten, zu verpachten oder anderweitig zu übertragen oder an Dritte weiter zu geben.

3.2. Das vorstehende gilt auch für alle einzelnen Artikel, Fotos, Videos, Audios und sonstige Einzelbestandteile sowie Teile hiervon. Davon ausgenommen sind jene Teile die für sich genommen keinen urheberrechtlichen oder sonstigen gesetzlichen Schutz genießen.

3.3. Wenn Sie Inhalte veröffentlichen (bspw. Kommentare in Foren, Fotos, Videos, Audios), ist es Ihnen untersagt, gesetzlich unzulässige Inhalte, insbesondere Inhalte gemäß § 4 Abs. 1 und 2 JMStV oder anderweitig verbotene oder diskriminierende Inhalte, zum Beispiel rassistische, den Holocaust leugnende, grob anstößige, pornografische oder Gewalt verherrlichende Äußerungen hochzuladen. Ferner sind Sie verpflichtet, Rechte Dritter zu beachten. Laden Sie über GLAUBE Digital Inhalte hoch, erklären Sie damit zugleich, Inhaber aller notwendigen Nutzungsrechte an diesen Inhalten und berechtigt zu sein, diese zu bearbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich wiederzugeben und/oder wahrnehmbar zu machen. Beachten Sie deshalb bitte neben möglichen Urheberrechten Dritter bei Videos, Musik und Bildern auch das Recht am eigenen Bild etwaig abgebildeter Personen.

Sie räumen SALZUNDLICHT e.U. und den Länderorganisationen von IM (Impuls Medien) und IM International an den von Ihnen hochgeladenen oder anderweitig zur Verfügung gestellten Inhalten ein zeitlich und räumlich unbeschränktes, nicht-ausschließliches Nutzungsrecht ein, den Inhalt für und begrenzt auf die Zwecke der bestimmungsgemäßen Nutzung für GLAUBE Digital zu vervielfältigen, zu bearbeiten sowie bearbeitet oder unbearbeitet öffentlich zugänglich zu machen, zu senden und anderweitig zu verbreiten. Das Nutzungsrecht umfasst auch das Recht zu einer werblichen Nutzung des Inhalts.

4. Technische Rahmenbedingungen

4.1. Um die Leistungen von GLAUBE Digital nutzen zu können, müssen bei Ihnen neben einer marktüblichen Internetverbindung bestimmte technische Mindestvoraussetzungen gegeben sein:
•    Für den Online-Dienst: einen aktuellen Browser.
•    Für die App: kompatible Geräte und Software, insbesondere die kompatible Version des für die App vorgesehenen Betriebssystems.

4.2. Es obliegt Ihnen, sich vor dem Erwerb der App und/oder eines Inhalts darüber zu informieren, ob die jeweilige von Ihnen verwendete Hard- und Software eine Nutzung der App und/oder der Inhalte ermöglicht.

5. Haftung / Gewährleistung / Garantie / Freistellung

5.1. Sofern Ihnen Angebote oder sonstige Inhalte kostenfrei zur Verfügung gestellt werden, gelten die gesetzlichen Regelungen für Schenkungen. Eine Gewährleistung für Mängel wird nicht übernommen. Die Leistungen werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten und können jederzeit nach eigenem Ermessen geändert oder eingestellt werden.

5.2. SALZUNDLICHT e.U. haftet bei der Nutzung von kostenpflichtigen Produkten für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit des Leistungsgegenstandes sind, die auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (so genannte Kardinalpflichten) beruhen, die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind, oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Kardinalpflichten sind jene Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet.

Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung – soweit der Schaden lediglich auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und nicht Leib, Leben oder Gesundheit betrifft – beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Erbringung von Leistungen wie der vertragsgegenständlichen Leistungen typischerweise und vorsehbarerweise gerechnet werden muss.

Im Übrigen ist die Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund – sowohl gegenüber SALZUNDLICHT e.U. als auch gegenüber den Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von SALZUNDLICHT e.U. ausgeschlossen.

Resultieren Ihre Schäden aus dem Verlust von Daten, haftet SALZUNDLICHT e.U. dafür nicht, soweit die Schäden durch eine regelmäßige, vollständige und dem Wert der Daten angemessen häufige Sicherung aller relevanten Daten durch Sie vermieden worden wären.

5.3. Soweit nach der Natur der betreffenden Leistung Gewährleistungsansprüche bestehen können, gelten grundsätzlich die gesetzlichen Regelungen. Jedoch ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr verkürzt, soweit es nicht um Schadensersatzansprüche wegen Sachmängeln geht, die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit des Leistungsgegenstandes sind, die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist.

5.4. Sie stellen SALZUNDLICHT e.U. und IM (Impuls Medien), ihre leitenden Angestellten, Vorstände, Gesellschafter, Beauftragten, Angestellten, Ehrenamtlichen und etwaige verbundenen Unternehmen von allen Ansprüchen Dritter frei und halten SALZUNDLICHT e.U. und IM gegen beliebige Ansprüche Dritter schadlos, die aufgrund Ihres schuldhaften Verhaltens oder im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung von GLAUBE Digital und der Inhalte bzw. aufgrund der schuldhaften Verletzung dieser Nutzungsbedingungen oder gesetzlicher Regelungen entstehen bzw. sich unmittelbar oder mittelbar daraus ergeben.

6. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen

Diese AGB können jederzeit und ohne Angabe von Gründen geändert werden. Die geänderten AGB werden dem Nutzer in geeigneter Weise und ggf. per E-Mail übermittelt. Sie gelten als vereinbart, wenn der Nutzer ihrer Geltung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Mitteilung widerspricht. Der Widerspruch bedarf der Textform, also zumindest einer E-Mail. Der Nutzer wird in der Mitteilung auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Folgen seiner Untätigkeit gesondert hingewiesen.

7. Sonstiges

7.1. Anwendbares Recht: Auf die vorliegenden Nutzungsbedingungen findet Österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des Österreichischen und europäischen Kollisionsrechts Anwendung, wobei zwingende Regelungen des Verbraucherschutzes jedoch stets der Rechtswahl vorgehen.

7.2. Gerichtsstand: Für Kaufleute (im Sinne des HGB), Stiftungen oder Körperschaften des öffentlichen Rechts ist Innsbruck der ausschließliche Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten, die aus oder aufgrund der Nutzung von GLAUBE Digital und/oder der Inhalte oder der vorliegenden Nutzungsbedingungen entstehen.

Die Europäische Kommission stellt unter ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung bereit.

Information gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz: Die SALZUNDLICHT e.U. nimmt an einem freiwilligen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil. Eine gesetzliche Verpflichtung besteht nicht.

7.3. Vertragstext und Vertragssprache: Der Vertrag zwischen Nutzer und SALZUNDLICHT e.U. wird grundsätzlich nicht in einem gesonderten Vertragstext zur Person des Nutzers niedergelegt, auf den der Nutzer dann später als solchen zugreifen könnte. Der Inhalt des Vertrages ergibt sich aber aus diesen AGB und dem Gegenstand des geschlossenen Vertrages. Für den Vertragsschluss steht nur die deutsche Sprache zur Verfügung.

7.4. Salvatorische Klausel: Ist eine der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam oder lückenhaft, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.

Stand: 01. Februar 2019