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Jair Bolsonaro wurde am Neujahrstag vereidigt.
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Eine neue Zeit der Hoffnung bricht in Brasilien an. Diese Hoffnung verbindet die Mehrheit der Brasilianer mit dem neuen Präsidenten Jair Bolsonaro, der zu Jahresbeginn das neue Amt angetreten hat. Seinen Wahlsieg verdankt Jair Messias Bolsonaro nicht zuletzt den 30 Prozent evangelikalen Christen. Während des Wahlkampfs punktete er mit dem Wahlslogan "Brasilien über alles und Gott über allem" ebenfalls unter den 70 Prozent katholischen Christen aus Brasilien. Bolsonaro hatte die Stichwahl im Oktober 2018 mit 55 Prozent der Stimmen gegen den linken Kandidaten Fernando Haddad von der Arbeiterpartei (PT) für sich entschieden.

Der 63-Jährige, Mitglied der katholischen Kirche, hatte sich 2016 von einem pfingstkirchlichen Pastor im Jordan erneut taufen lassen. Seine Ehefrau gehört einer Baptistengemeinde an, die er zehn Jahre lang selbst besucht hat. Im September 2018 überlebte er schwer verletzt das Messerattentat auf einer Wahlkampfveranstaltung durch einen 40jährigen Aktivisten einer linksgerichteten politischen Partei.

Eine halbe Million Menschen nahmen an den Feierlichkeiten auf der Esplanada dos Ministérios in der Hauptstadt Brasília teil.

Reaktionen aus Weltpolitik

Zahlreiche Staatsoberhäupter gratulierten den neuen Präsidenten Brasiliens persönlich bei den Feierlichkeiten. Zu diesen zählen u.a. US-Außenminister Mike Pompeo, der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, der ungarische Regierungschef Viktor Orban, der chilenische Präsident Sebastián Piñera und der linke bolivianische Staatschef Evo Morales.

US-Präsident Donald Trump schrieb über Twitter: „Glückwunsch an Präsident Jair Bolsonaro, der gerade eine großartige Rede zur Amtseinführung gehalten hat – die USA sind bei Ihnen!“. Bolsonaro antwortete umgehend: „Lieber Präsident Trump, ich weiß Ihre ermutigenden Worte wirklich zu schätzen. Gemeinsam und unter Gottes Schutz werden wir unseren Völkern Wohlstand und Fortschritt bringen.“

Die Deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel überbrachte dem Präsidenten der Föderativen Republik Brasilien bereits am 1. November 2018 nach Verlautbarung des Wahlergebnis Ihre persönlichen Glückwünsche: Unsere beiden Länder sind seit langem durch freundschaftliche Beziehungen und gemeinsame Interessen verbunden. Ich hoffe, dass Deutschland und Brasilien diese besonderen Beziehungen auf der Basis gemeinsamer demokratischer und rechtsstaatlicher Wertvorstellungen weiter ausbauen können. Wir sollten die globalen Herausforderungen in einer engen und vertrauensvollen multilateralen Zusammenarbeit angehen. Für die Bewältigung Ihrer Aufgaben wünsche ich Ihnen eine sichere Hand, viel Kraft und Erfolg."

Botschaft in Israel wird nach Jerusalem verlegt

Nach den USA, Paraguay und Guatemala wird Brasilien als viertes Land seine Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen. Dies kündigte der neu gewählte Präsident Jair Bolsonaro an. Er löst damit eines seiner Wahlversprechen ein. "Israel ist ein souveräner Staat, und wir sollten das respektieren", so der neue Präsident auf Twitter.

Bolsonaro bezweifelt, dass sich der Umzug der Botschaft negativ auf die Beziehungen zwischen Brasilien und der arabischen Welt auswirken wird: "Wir haben größten Respekt vor dem israelischen Volk und vor der arabischen Bevölkerung", so Bolsonaro bei einer Pressekonferenz. "Wir wollen mit niemandem Probleme. Wir wollen mit allen Ländern Handel treiben und nach friedlichen Lösungen suchen, um die Probleme zu lösen."

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu beglückwünschte den neuen Präsidenten zu seiner wichtigen Entscheidung. Der Umzug der Botschaft ist "ein historischer, richtiger und aufregender Schritt", so Präsident Netanjahu. Anlässlich seines Besuchs in Brasilien wurde der israelische Premierminister mit einem besonderen Geschenk überrascht: Als Zeichen "besonderer Verbundenheit", gab die brasilianische Post eine Briefmarke mit dem Abbild Benjamin Netanjahus heraus. „Meine Frau Sara und ich freuen uns, mit euch hier in Brasilien zu sein. Wir haben keine besseren Freunde auf der Welt, als die evangelische Gemeinschaft, und die evangelische Gemeinschaft hat keinen besseren Freund auf der Welt als den Staat Israel“, so Netanyahu laut der israelischen Zeitung „Israel National News“.

Kampf gegen Korruption

Der neue Justizminister Sergio Moro kündigte bei seinem Amtsantritt einen entschlossenen Kampf gegen die Korruption in Lateinamerikas größter Volkswirtschaft an. "Brasilien wird künftig kein sicherer Hafen für Kriminelle sein" sagte er am Mittwoch. Laut einem Bericht des Nachrichtenportals G1 wird er sich neben der Strafverfolgung korrupter Beamter und Unternehmer auch für einen Abbau der Anreize und Möglichkeiten für Bestechung einsetzen.

Das Land wurde in den vergangenen Jahren von dem Korruptionsskandal "Lava Jato" rund um den halbstaatlichen Ölkonzern Petrobras erschüttert. Allein der Baukonzern Odebrecht räumte ein, mehr als 785 Millionen US-Dollar Bestechungsgelder ausgegeben zu haben, um Großprojekte in ganz Lateinamerika zu erhalten. Seitdem wird gegen zahlreiche Politiker, Funktionäre und Unternehmer ermittelt. Die Empörung der Bevölkerung trug laut Meinungsforschern maßgeblich zum Wahlsieg des neuen Präsidenten Bolsonaro bei.

Kontroverse politische Ansichten

Unter teils massiver Kritik stehen diverse Äußerungen von Bolsonaro, welche als homophob, frauenfeindlich, rassistisch und gegen Flüchtlinge gerichtet bezeichnet werden. Insbesondere liberale Medien kritisieren seinen evangelikalen Hintergrund, seine Haltung gegen positive Diskriminierung, sein Wunsch von Quoten für Afrobrasilianer sowie sein Bestreben Drogen zu entkriminalisieren. Neben seiner Befürwortung der Todesstrafe und die Ablehnung von Abtreibungen stand seine einst positive Einstellung zu einer erneuten Militärherrschaft für ein nachhaltiges und wohlhabendes Brasilien in der Kritik seiner Gegner. Auch seine Befürwortung des ehemaligen peruanischen Präsidenten Alberto Fujimori für seine Militärintervention gegen die Judikative und die Legislative wurde oftmals kritisiert.